IGEPHA Workshop zur geplanten kommunalen Abwasser-Richtlinie.
Die EU überarbeitet derzeit die kommunale Abwasserrichtlinie und beabsichtigt, eine neue finanzielle Abgabe einzuführen, von der ausschließlich Hersteller von Humanarzneimitteln und Kosmetikprodukten betroffen sind.
Mit den Einnahmen aus dieser neuen Abgabe soll eine vierte Reinigungsstufe finanziert werden, mit der kommunale Abwasserbehandlungsanlagen künftig aufgerüstet werden sollen, um Mikroverunreinigungen aus den Abwässern zu entfernen.
Ein entsprechender Vorschlag wurde von der EU Kommission im Oktober 2022 vorgestellt. Demnach soll die erweiterte Herstellerverantwortung (EPR) auf den Industriebereich Humanarzneimittel nach der Richtlinie 2001/83/EG und den Industriebereich kosmetische Mittel nach der Richtlinie 1223/2009/EG angewendet werden.
Alle anderen Industriebereiche sowie private Verursacher von Mikroverunreinigungen wären von der finanziellen Beteiligung ausgenommen. Begründet wird dies damit, dass Arzneimittel für 66% aller schädlichen Mikroverunreinigungen verantwortlich sein sollen.
Um die IGEPHA Mitglieder über den Stand der Diskussion und die weiteren politischen Prozesse zu informieren, findet am 4. Mai 2023 von 10 bis 12 Uhr ein Online-Workshop zur kommunalen Abwasserrichtline statt. Der Workshop wird in Zusammenarbeit mit dem deutschen Schwesternverband BAH durchgeführt.
Die Inhalte im Detail:
- Allgemeine Anforderungen und Ziele der europäischen Umweltgesetzgebung für Unternehmen
- Der Richtlinienvorschlag zur kommunalen Abwasserrichtlinien der EU-Kommission
- Gutachten zur Überprüfung des Kommissionsvorschlags
- Aktivitäten der Verbände und das weitere politische Gesetzgebungsverfahren
Im Rahmen des Workshops haben die Teilnehmenden auch die Möglichkeit, Fragen zur europäischen Richtlinie sowie allgemein zu europäischen Umweltgesetzgebungen zu stellen.
Referent:
Dr. Dennis Stern – ist beim BAH für die Bereiche Nachhaltigkeit und Umwelt auf der deutschen und europäischen Ebene verantwortlich
